Allgemeine Geschäftsbedingungen

In den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Sie die Bestimmungen für die Nutzung der Online-Plattform https://www.SongPush.com , die von der SongPush Media GmbH, Hedemannstraße 27, 10963 Berlin (nachfolgend: SongPush) betrieben wird

 

Präambel:

“Die wahre Schönheit von Musik ist, dass sie Leute verbindet.” - Roy Ayers

SongPush bietet seinen Nutzern die Möglichkeit, Marketing-Kampagnen zur Bewerbung und Bekanntmachung von Songs und Musikvideos zu planen, zu verwalten und durchzuführen. SongPush unterscheidet hierbei zwischen zwei Arten von Plattform-Nutzern:

a) Music-Artists und Label (genannt “Artist”) und 

b) Content Creator (genannt “Creator”). 

SongPush fungiert als Schnittstelle zwischen Artist und Creator. Die Nutzer erhalten über die Dauer der Vertragslaufzeit Zugriff auf die Plattform https://www.SongPush.com. Mit SongPush werden Werbekooperationen zwischen Artist und Creator ermöglicht, um die Musikstücke der Artists durch Rezensionen der Creator (sog. Reactions) in den sozialen Medien zu bewerben und somit neue Zuhörer und Fans zu gewinnen. 

Ein Artist kann mit SongPush einfach, sicher und schnell Kooperationen mit Creators auf Social Media realisieren, um Musikstücke zu bewerben und diese einem breiten Publikum vorzustellen. Hierzu muss sich der Artist oder das Label vorab verifizieren und bewerben, da die Vergabe für SongPush Accounts exklusiv erfolgt. Der Artist erhält von SongPush eine Übersicht von potenziellen Werbepartnern (Creator) inkl. einer Analyse der Reichweite der Creator sowie einen Matching-Score, der die potenzielle Kompatibilität widerspiegelt. Insofern kann ein Artist mit wenigen Klicks gezielte Werbekampagnen mit einem Creator realisieren. 

Ein Creator kann mit SongPush neue Musikstücke entdecken und gleichzeitig seine Reichweite durch Musik monetarisieren, da er für die Promotion der Musikstücke vom Artist vergütet wird. Hierzu muss sich der Creator vorab verifizieren und bewerben, da die Vergabe für SongPush Accounts exklusiv erfolgt. Der Creator erhält Angebote von potenziellen Werbepartnern (Artists) inkl. Informationen zu dem Artist/Song sowie einen Matching-Score, der die potenzielle Kompatibilität widerspiegelt. Insofern kann ein Creator innerhalb weniger Klicks Werbekampagnen mit Artists oder Musiklabels realisieren. 

§ 1 Geltungsbereich:

(1) Die nachstehenden Bestimmungen gelten für den Zugriff auf die Online-Plattform https://www.SongPush.com , (nachfolgend: SongPush) und die Nutzung derselben. 

(2) Mit der Anmeldung erkennt der Nutzer die vom Geltungsbereich umfassten Bestimmungen als verbindlich für sich und seine Erfüllungsgehilfen an. Entgegenstehenden AGB wird seitens SongPush ausdrücklich widersprochen. 

 

§ 2 Leistungsgegenstand:

(1) Das Angebot von SongPush richtet sich ausschließlich an Unternehmer. Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.  

(2) SongPush bietet Artists und Creator (zusammen „Nutzer“) während der Vertragslaufzeit Zugriff auf die Plattform https://www.songpush.com.

(a) Für Artists bietet SongPush die Möglichkeit eine Reaction des Creator auf Twitch und / oder YouTube zu bereits veröffentlichen Songs / Musikvideos gegen Zahlung des Kampagnenpreises zu buchen.  Dem Artist wird durch den SongPush-Algorithmus auf Basis von Songinformationen wie Genre, Stimmung und Sprache angezeigt, in welchem Maß der vorgeschlagene Creator zu der gewünschten Kampagne passt. Dabei handelt es sich um eine unverbindliche Empfehlung seitens SongPush. 

(b) Für den Creator auf Twitch und YouTube bietet SongPush die Möglichkeit Reactions gegen eine Vergütung anzubieten und die dazu erforderlichen, teilweise auch darüberhinausgehenden Rechte, zur Nutzung der Songs / Musikvideos zu erhalten. 

SongPush selbst bietet keine Reaction an und ist nicht Vertragspartner der Verträge, die ausschließlich zwischen den Nutzern auf der Online-Plattform geschlossenen werden. 

(3) SongPush unterscheidet zwischen einer Live-Reaction (Rezension des Creator während eines Live-Streams) und einer Uploaded-Reaction (vorproduzierte Rezension, die auf Youtube hochgeladen wird). 

(4) SongPush bietet Nutzern Zahlungsdienste zur Abwicklung der gesamten Transaktion der Zahlungen zur Buchung und Durchführung einer Reaction-Kampagne. Diese Zahlungsdienste können folgende Leistungen beinhalten:

 

(a) Einziehung von Zahlungen der Nutzer zur Aufladung des eigenen Guthabenkontos, über die mit dem Nutzer-Account verknüpfte Zahlungsart. 

(b) Gutschrift über die Vergütung der Creator auf das zum Nutzer-Account gehörenden Guthabenkonto.

(c) Auszahlungen an Nutzer an das Finanzinstrument, das mit dem Nutzer-Account des Artist oder Creator verknüpft ist.

(5) SongPush bietet einen kostenfreien Nutzerservice für allgemeinen Fragen zu der Nutzung der Online-Plattform und zur Einreichung von Beschwerden. Beschwerden werden von SongPush sorgfältig überprüft, zur Lösung werden geeignete Maßnahmen ergriffen. 

(6) SongPush handelt nicht als Vertreter der Nutzer, mit Ausnahme der Durchführung der Zahlungsabwicklung.

§ 3 Anmeldung / Nutzerkonto:

(1) Für die Nutzung von SongPush ist eine Anmeldung als Nutzer erforderlich. Diese erfolgt durch die Eröffnung eines Nutzer-Kontos auf der SongPush-Plattform. Die Absendung des Registrierungsformulars, erfolgt unter Zustimmung zu den AGB und unter Kenntnisnahme der Datenschutzhinweise von SongPush. Eine Nutzung von SongPush ist volljährigen, natürlichen und juristischen Personen oder Personengesellschaft vorbehalten. 

(2) Der Nutzer garantiert, dass er bei der Registrierung alle abgefragten Daten vollständig und richtig hinterlegt. Änderungen der Kontakt – und Kommunikationsdaten sind unverzüglich im Nutzerkonto zu aktualisieren. 

(3) Vor der Registrierung ist eine Verifizierung durch den Nutzer vorzunehmen: 

 

 

(a) Für Artists:

Der Artist muss sich über Spotify for Artists und Instagram verifizieren.


Verifikation Spotify for Artists:

SongPush hinterlegt einen Code in der Artist-Biografie des öffentlichen Spotify-Artist-Profils. Dieser Code ist bei der Anmeldung anzugeben.
 

Verifikation Instagram:

Der Nutzer kann zwischen dem Login über Instagram oder einer Verifizierung via Direktnachricht wählen. Bei der Verifizierung via Direktnachricht erhält der Nutzer einen Code, der von SongPush zur Verfügung gestellt wird und an das SongPush-Instagram-Profil (https://www.instagram.com/SongPush) mittels Direktnachricht gesendet werden muss.
 

(b) Für Creator: 


Der Creator muss sich über Twitch oder YouTube verifizieren.
 

Verifikation Youtube

Bei der Verifizierung über YouTube muss sich der Creator mittels OAuth (LogIn mit Google-Anmeldedaten über Google) verifizieren.


Bei der Verifizierung über Twitch muss der Nutzer sich mittels OAuth (LogIn mit Twitch-Anmeldedaten über Twitch) verifizieren.

(4) Die Absendung der Registrierung stellt das Angebot zum Vertragsschluss dar. Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages mit SongPush. SongPush behält sich das Recht vor, eine Registrierungsanfrage abzulehnen. Der Nutzer erhält die Information über die Freischaltung seines Accounts per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse oder alternativ an die vom OAuth übermittelte E-Mail-Adresse des Nutzers. Damit kommt der Vertrag zustande. 

(5) Jeder Nutzer kann sein Nutzerkonto durch Eingabe seiner E-Mail-Adresse und des gewählten Passwortes oder mittels OAuth-Verifizierung aufrufen.  SongPush stellt dem Nutzer dort folgende Informationen zur Verfügung:

(a) aktuelles Guthaben 

(b) aktive und abgeschlossene Kampagnen / Ergebnisse der Kampagnen (Reports) 

(c) Kontoeinstellungen / Stammdaten

(d) Transaktionsverlauf

(e) eingepflegte / hochgeladene Songs (nur bei Artist)

(f) Bearbeitungs- und Vermittlungsgebühr (nur bei Creator)

 

§ 4 Gebühren für die Nutzung von SongPush 

Die Anmeldung auf der SongPush-Plattform erfolgt kostenfrei. Lediglich Buchungen der einzelnen SongPush-Kampagnen sind kostenpflichtig. Zur Zahlungsabwicklung der Kampagnen wird auf § 11 (5) dieser Bestimmungen verwiesen.

 

§ 5 Haftungsausschluss 

(1) Eine Haftung von SongPush ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von SongPush oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von SongPush beruhen; dies gilt ebenfalls nicht für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von SongPush oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von SongPush beruhen.

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht durchgängig fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. SongPush haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der genutzten von https://www.SongPush.com. SongPush behält sich überdies vor, die Verfügbarkeit einzuschränken, sofern dies zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Die Wartungsarbeiten können bis zu zwei Stunden / Woche in Anspruch nehmen. SongPush berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Nutzer. Die Regelung aus § 5 (1) bleibt unberührt. Außerhalb der für die Wartung veranschlagten Zeiten, sichert SongPush eine Erreichbarkeit der Webseite von 99 % pro Jahr zu. 

(4) Die Anmeldung auf der Song-Push-Plattform umfasst eine Verifikation aller neuen Nutzer. Trotz verschiedenartiger Sicherheitsvorkehrungen ist es nicht auszuschließen, dass für ein SongPush-Nutzerkonto falsche Kontaktdaten hinterlegt wurden oder die Kontaktdaten aktuell sind. Die Regelung aus § 5 (1) bleibt unberührt.

 

§ 6 Löschen des Accounts / Sperrung 

(1) Nutzer können die Löschung ihres Accounts in ihrem Nutzerkonto beantragen. SongPush wird die Löschungsanfrage umsetzen, sobald keine Kampagne durchgeführt, angeboten oder abgewickelt wird.

(2) SongPush behält sich das Recht vor, das Kundenkonto aufgrund sachlicher Gründe zu sperren. 

 

§ 7 Pflichten des Nutzers

 

(1) Der Nutzer ist verpflichtet, jede Änderung seiner Kontakt – und Kommunikationsdaten unverzüglich in seinem Nutzerkonto zu hinterlegen. 

(2) Das Passwort und die allgemeinen Login-Daten sind geheim zu halten. Der Zugang zum Nutzerkonto ist dem Kontoinhaber und weiteren vertretungsberechtigten Personen vorbehalten. Der Nutzer verpflichtet sich, SongPush umgehend zu informieren, sollten Anhaltspunkte für einen Missbrauch seines Benutzerkontos vorliegen. 

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, alle in seinem Kundenkonto gespeicherten Daten, Informationen und Verträge, die er zu Beweiszwecken, zur eigenen Buchführung oder weiteren Zwecken derzeit oder künftig benötigen, eigenständig zu sichern und zu archivieren. 

(4) Nutzer dürfen Adressen, E-Mail-Adressen und sonstige Kontaktdaten anderer Nutzer, die sie durch die Nutzung der SongPush-Plattform erhalten, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation über https://www.SongPush.com. Insbesondere ist es verboten, diese Daten weiterzuverkaufen, sie zu veröffentlichen oder sie für die Zusendung von Werbung zu nutzen.

 

§ 8 Rechtsverstöße durch Nutzer; Freistellungsklausel

(1) Der Nutzer garantiert gegenüber SongPush, dass die über sein Nutzerkonto zur Verfügung gestellten Inhalte nicht gegen Rechte Dritter verstoßen. Insbesondere stellt der Nutzer in eigener Verantwortung und auf eigene Rechnung sicher, dass keine wettbewerbsrechtlichen und/oder urheberrechtlichen Vorschriften verletzt werden. 

(2) SongPush übernimmt ausdrücklich keine inhaltliche Kontrolle der Musikvideos / Songs, insbesondere erfolgt ebenfalls keine Kontrolle in Bezug auf das Bestehen Rechte Dritter. 

(3) Der Creator stellt in eigener Verantwortung sicher, dass alle Inhalte, die Werbung darstellen als solche gekennzeichnet werden. 

(4) Der Nutzer ist verpflichtet, SongPush von Ansprüchen Dritter wegen Verstößen gegen das Urheberrecht oder anderweitiger wettbewerbsrechtlicher Ansprüche freizustellen. Sollten Dritte Ansprüche gegen SongPush wegen urheberrechtlicher / wettbewerbsrechtlicher Verstöße geltend machen, so stellt der Nutzer SongPush von sämtlichen geltend gemachten Ansprüchen sämtlicher Kosten notwendiger Rechtsverteidigung auf erstes Anfordern hin frei.

 

§ 9 Datenschutzrechtlicher Hinweis 

SongPush erhebt personenbezogene Daten der Nutzer und verarbeitet diese. Die Datenschutzhinweise von SongPush sind jederzeit abrufbar unter: 

[ https://www.songpush.com/datenschutz ]

 

§ 10 Konkurrenzklausel, Vertragsstrafe

(1) Zu den über die Plattform bekannt gewordenen Nutzern von SongPush darf keine anderweitige direkte oder indirekte Geschäftsbeziehung aufgenommen werden. Es ist insoweit auch der Versuch des Aufbaus einer Geschäftsbeziehung untersagt. Diese Konkurrenzklausel gilt für die Dauer von einem Jahr nach Beendigung der letzten durchgeführten Kampagne. Sofern keine Kampagne durchgeführt wurde, gilt diese Klausel ab dem Zeitpunkt der wirksamen Anmeldung. 

(2) Für den Fall einer zukünftig eintretenden schuldhaften Zuwiderhandlung gegen die unter § 10 (1) aufgeführte Verpflichtung, ist eine nach billigem Ermessen durch SongPush festzusetzende, im Streitfall von der zuständigen Gerichtsbarkeit zu überprüfende, Vertragsstrafe von dem Nutzer an SongPush zu zahlen.

 

§ 11 Besondere Bestimmungen für die Buchung / Durchführung einer SongPush-Kampagne

Unbeschadet der übrigen Bestimmungen gelten bei der Buchung einer Kampagne über die Online-Plattform https://www.SongPush.com zusätzlich folgende Bestimmungen.

(1) Vertragspartner

SongPush wird nicht Vertragspartner der gebuchten SongPush-Kampagne. Der Vertrag kommt ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Creator zustande. 

(2) Übertragung der Rechte 

Der Artist ist verpflichtet, im Rahmen der Buchung der Song-Push-Kampagne einen Lizenzvertrag mit dem Creator abzuschließen, der diesem alle notwendigen Rechte zur Durchführung der Kampagne überträgt. Zudem garantiert der Nutzer dem Creator, dass er die übertragenen Rechte innehat.

(3) Buchung der Kampagne 

(a) Zur Buchung der Kampagne muss der Artist sein Guthabenkonto aufladen. Eine Einzahlung kann über den Nutzer-Account erfolgen. Die Buchungsanfrage kann erfolgen, sobald die Zahlung dem Guthabenkonto gutgeschrieben ist. 

(b) Über https://www.SongPush.com kann der Artist einen Creator seiner Wahl für eine Reaction zu seinem Musikvideo / seinem Song buchen. 

(c) Für eine Buchung muss der Nutzer die Musikvideos / Songs über sein Nutzerkonto zur Verfügung stellen und die dort abgefragten Daten wahrheitsgemäß hinterlegen. Dem Artist wird durch den SongPush-Algorithmus auf Basis von Songinformationen wie Genre, Stimmung und Sprache angezeigt, in welchem Maß der vorgeschlagene Creator zu der gewünschten Kampagne passt. Dies ist lediglich eine unverbindliche Empfehlung. Der Artist kann den Creator frei und nach eigenem Ermessen auswählen. 

(d)  Der Artist sendet eine Buchungsanfrage an den ausgewählten Creator. Die Anfrage umfasst auch die einseitige Bereitstellung eines Angebots auf Abschluss eines Kampagnen- und Lizenzvertrages. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Creator den Kampagnen - / Lizenzvertrag gegenzeichnet. Der Artist ist bis zu dem in der Kampagne angegebenen Streamingzeitpunkt an sein Angebot gebunden. 

(e) Der Nutzer hat keinen Anspruch auf das Zustandekommen des Vertrages mit dem Creator. Wird das Angebot durch den Creator abgelehnt, erhält der Nutzer die reservierte Vergütung zurück auf sein Nutzerkonto gutgeschrieben.  

 

(4) Durchführung der Kampagne / Verschiebung des Streams 

(a) Der Creator wird die Reaction in eigener Person vornehmen. 

(b) Dem Creator werden, hinsichtlich des vereinbarten Kampagnenzeitpunktes, Toleranzabweichungen durch den Artist eingeräumt. Bei einer Live-Reaction wird dem Creator eine Toleranzabweichung von bis zu 90 Min eingeräumt. Bei einer Uploaded-Reaction wird dem Creator ist eine Toleranzabweichung von 48 Stunden nachgelassen.

(c) Die Reaction umfasst das Abspielen des Musikvideos / Songs für mind. 60 Sekunden sowie die persönliche Bewertung des Songs/Musikvideos durch den Creator. Die persönliche Bewertung kann Kriterien wie Beat, Text, Stimme, Melodie, Stimmung/Vibe oder aber auch Outfit/Style und Locations umfassen.  

(d) Zu jedem Musikvideo erhält der Streamer einen individuellen Link, der über die Detail-Ansicht des Songs oder direkt über den zugehörigen Button im Reaction-Interface abrufbar ist. Der Link ändert sich stets dynamisch und passt automatisch zum aktuell angezeigten Song / Musikvideo. Der Creator ist verpflichtet Link, während des Streams, zum Musikvideo / Song mit den Zuschauern zu teilen. Bei einer Uploaded Reaction muss der Creator den Link zudem in der Videobeschreibung des hochgeladenen Reaction-Videos teilen. 

(e) Nach Abschluss der Kampagne erhält der Nutzer eine Auswertung seiner Kampagne, die er in seinem Nutzeraccount abrufen kann. 

 

(5) Zahlung und Vergütung der Kampagne / Zahlungsabwicklung 

(a) Durch die Nutzung der SongPush-Plattform, insbesondere durch die Buchung oder Erstellung einer Reaction-Kampagne, erklären sich die Nutzer mit der Übernahme der Zahlungsabwicklung durch SongPush einverstanden. 

(b) Alle Nutzer haben ein Guthabenkonto, das an ihren Nutzer-Account angeschlossen ist. Zur Buchung einer Kampagne muss das Guthabenkonto zunächst über den Nutzer-Account aufgeladen werden. Vergütungen der Nutzer werden ebenfalls auf dem Guthabenkonto gutgeschrieben. Ein Guthaben kann vom Nutzer-Account-Inhaber zur Auszahlung auf das eigene Konto angewiesen werden. Für den Zugriff auf verschiedene Einzahlungs-/ Auszahlungsarten und für die Nutzung derselben können weitere Bedingungen gelten oder zu akzeptieren sein. 

(c) Die jeweils gültigen Kampagnen-Preise für den Artist ergeben sich aus der Übersicht der Kampagnen auf der SongPush-Plattform. Mit der Buchungsanfrage wird der Kampagnenpreis vom Guthabenkonto eingezogen. Sollte der Vertrag zwischen den Nutzer nicht zustande kommen, erstattet SongPush den eingezogenen Betrag auf das Guthabenkonto. 

(d) Nach erfolgreicher Durchführung der Kampagne wird die Vergütung des Nutzers auf seinem Guthabenkonto gutgeschrieben. Die Höhe der Vergütung ergibt sich aus den vom Creator eingegebenen Daten und der SongPush-Provision, die im Nutzer-Account des Creator einsehbar ist. 

(e) Die Gutschrift auf dem Guthabenkonto kann bis zu 40 Tage in Anspruch nehmen. 

(f) Die Auszahlung vom Guthabenkonto auf das Konto das Nutzers, kann weitere Tage in Anspruch nehmen. Dies hängt maßgeblich von der gewählten Auszahlungsart und der nutzereigenen Bank ab. 

 

(6) Stornierung der Kampagne, Gebühren, Erstattung

(a) Die Nutzer können Buchungsanfragen und gebuchte Kampagnen unter den nachfolgenden Voraussetzungen stornieren. 

Stornierung durch Artist:

Die Stornierung kann nur bis 24 Stunden vor dem geplanten Startzeitpunkt der Reaction vorgenommen werden. Für die Stornierung fallen Stornierungsgebühren in Höhe 20 % des Kampagnenpreises, mindestens jedoch 5 Euro, an.

Stornierung durch Creator: 

 

Der Creator kann eine bereits gebuchte Kampagne jederzeit stornieren. Es fallen keine Stornierungsgebühren an. 

(b) Storniert der Creator eine bereits gebuchte Kampagne, so erhält der Artist den Kampagnenpreis vollständig auf sein Guthabenkonto erstattet. Storniert der Artist eine bereits gebuchte Kampagne, so werden die anfallenden Stornierungsgebühren hälftig zwischen dem Creator und SongPush aufgeteilt. Der Creator erhält eine dementsprechende Gutschrift auf sein Guthabenkonto. 

§ 12 Sonstige Vereinbarungen, Schlussbestimmungen

(1) Gerichtsstand

Sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mit dem Artist oder aus diesen AGB unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

(2) Hinweis zum Urheberrecht

Alle durch SongPush erarbeiteten Inhalte unterliegen dem umfassenden, gesetzlichen Urheberrecht. Alle Rechte bleiben vorbehalten.  

(3) Schriftformerfordernis von Abreden

Weitere Abreden der Parteien sind schriftlich abzufassen. 

(4) Änderungsvorbehalt

SongPush behält sich das Recht vor, diese AGB aufgrund sachlicher Gründe abzuändern. Diese Gründe können bestehen aus Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder Veränderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse, Änderungen des Portfolios von SongPush. Eine Änderung der AGB wird dem Nutzer bekannt gegeben.  

 

(5) Salvatorische Klausel

Soweit eine oder mehrere Klauseln unwirksam sind oder werden, werden die Übrigen hiervon nicht berührt.